Bundestagswahl 2021: die wichtigsten Fakten
- 2021-09-17
- Sabine Giehle
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Am 26. September ist es wieder soweit: Deutschland wählt sein Parlament, wie alle vier Jahre – doch diesmal ist vieles anders.
2021 ist das zweite Jahr der Corona-Pandemie. Angela Merkel wird nach 16 Jahren an der Spitze der deutschen Regierung nicht mehr als Bundeskanzlerin antreten. 2021 ist auch das Jahr, in dem die Krisen und Katastrophen, so fühlt es sich an, keine Pause machen: Am Anfang des Jahres hat das Corona-Virus das Land fest im Griff, ein milder, regnerischer Sommer eskaliert in einer in Deutschland zuvor unvorstellbaren Flutkatastrophe. Und der lang angekündigte Abzug der Nato-Truppen und mit ihr der Bundeswehr aus Afghanistan endet mit einer Evakuierungsmission unter chaotischen Bedingungen. Viele mit Deutschland verbundene Afghaninnen und Afghanen bleiben zurück in Angst und Ungewissheit über ihr weiteres Schicksal. Es sind ganz unterschiedliche Themen, die vor der Wahl diskutiert werden.
Was ist den Deutschen wichtig?
Natürlich bestimmt die Corona-Pandemie die gesellschaftliche und politische Diskussion in Deutschland auch in Wahlkampfzeiten. Zwar hat das deutsche Biotechnologie-Unternehmen BioNTech gemeinsam mit seinem US-Partner Pfizer in beeindruckend kurzer Zeit einen Impfstoff entwickelt. Dennoch ist das Impfen in Deutschland immer noch ein großes Thema. Anfang September waren mehr als 60 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft, fast jeder fünfte Mensch über 12 Jahre ist aber weder wenigstens einmal geimpft noch zählt er zu den Genesenen. Wie damit umgegangen werden soll – ob nur noch Geimpfte und Genesene zum Beispiel Restaurants, Konzerte und Kinos besuchen dürfen oder auch (getestete) Nicht-Geimpfte –, scheidet die Geister.
Großthema Nummer zwei im Jahr 2021 ist die Klimakrise. Nach drei sehr heißen und trockenen Jahren ist der Sommer 2021 mild und feucht. Doch Mitte Juli werden insbesondere das Rheinland und die Eifel von extremem Regen heimgesucht. Flüsschen und Bäche werden zu mächtigen Strömen und reißen in den engen Flusstälern alles mit sich. Mehr als 180 Menschen sterben. Die Schäden an Infrastruktur und Gebäuden sind immens. Mitverantwortlich für die Katastrophe, so schätzt es die Wissenschaft ein, ist der Temperaturanstieg durch den Klimawandel.
Auch das Thema Migration und Flucht wird im Sommer durch die Situation in Afghanistan befeuert: Dort übernehmen die radikal-islamischen Taliban nach dem Abzug der internationalen Truppen die Herrschaft. Viele Afghaninnen und Afghanen fürchten um ihr Leben und ihre Freiheit und versuchen zu fliehen.
Weiterhin aktuell und wichtig im diesjährigen Wahlkampf sind darüber hinaus die Themen Bildung, Rente und Digitalisierung.
Wie funktioniert das Wählen?
Deutschland ist eine parlamentarische, repräsentative Demokratie. Wählen dürfen Deutsche ab 18 Jahren, in freier und geheimer Wahl.
Zur Wahl am 26. September für das deutsche Abgeordnetenhaus, den Bundestag, stehen mehr als 6.200 Bewerberinnen und Bewerber. Sie werden über eine „personalisierte Verhältniswahl“ gewählt. Das bedeutet: Es sind zwei Stimmen zu vergeben. Mit der ersten Stimme wird bestimmt, welcher Politiker aus dem eigenen Wahlkreis per Direktmandat in den Bundestag einzieht. Mit der Zweitstimme wird die Landesliste mit Kandidatinnen und Kandidaten einer Partei gewählt. So wird bestimmt, welche Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl im Bundestag herrschen und wer dann die Bundeskanzlerin bzw. den Bundeskanzler zur Wahl stellt.
Bundestagswahl 2021: Was sind Erst- und Zweitstimme?
Wie viele Abgeordnete hat der Bundestag?
Zu vergeben sind regulär 598 Sitze im Bundestag. Doch diese Zahl kann auch höher liegen. Im derzeitigen Bundestag zum Beispiel gibt es 709 Abgeordnete. Das liegt an der Verrechnung der Direktmandate mit der Verteilung der Sitze über die Parteienlisten. Denn hat eine Partei mehr Direktmandate erlangt, als ihr Sitze nach dem Stimmenanteil zustehen (sogenannte Überhangmandate), wird diese Ungleichverteilung mit Ausgleichsmandaten für die anderen Parteien ausgeglichen. So bleibt das prozentuale Verhältnis der Parteien zueinander erhalten.
Wie viele Parteien stehen zur Wahl?
2021 nehmen 47 Parteien an der Wahl teil. Um tatsächlich Abgeordnete in den Bundestag zu schicken, müssen diese Parteien mindestens fünf Prozent der gültigen Zweitstimmen erreichen („Sperrklausel“) bzw. ihre Direktkandidaten ihren Wahlkreis erobern.
Per Brief wählen
Das Corona-Jahr ist für die Wahl auch deshalb besonders, weil voraussichtlich sehr viele Menschen nicht am Sonntag an die Wahlurne gehen werden, sondern per Brief ihre Stimme abgeben. Dazu beantragen die Wahlberechtigten vor der Wahl ihren Wahlschein und die Briefwahlunterlagen. Der Wahlbrief muss dann spätestens am Sonntagabend vorliegen. Schon bei der letzten Bundestagswahl hat mehr als jeder vierte Wähler per Brief abgestimmt. 2021 wird eine Rekordbeteiligung bei der Briefwahl erwartet.
Auch für Deutsche, die vorübergehend im Ausland sind, ist die Briefwahl eine gute Option. Auslandsdeutsche, die nicht in Deutschland gemeldet sind, müssen allerdings vor der Wahl einen schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis ihrer zuständigen Gemeinde stellen.
Wer wird gewinnen?
Welche Partei letztendlich die Wahl für sich entscheiden wird, wissen wir frühestens am Abend des 26. September. Als sicher gilt, dass keine Partei die absolute Mehrheit für sich erringen wird. Laut Wahlumfragen verschiedener Forschungsinstitute liegen Anfang September die Sozialdemokraten mit rund 25 Prozent vor den Christdemokraten mit knapp 21 Prozent. An dritter Stelle folgen Bündnis 90/Die Grünen mit rund 17 Prozent. Gute Chancen, Abgeordnete in den Deutschen Bundestag zu schicken, haben auch die liberalen Freien Demokraten, die rechtspopulistische AfD sowie die Partei Die Linke.
Die meisten Beobachterinnen und Beobachter gehen davon aus, dass die nächste Regierung von einem Dreierbündnis gebildet wird, deren Abgeordnete die Mehrheit im Parlament stellen. Sie wählen dann auch die zukünftige Bundeskanzlerin bzw. den Bundeskanzler. Drei Parteien haben dafür Kandidatinnen und Kandidaten benannt: die Sozialdemokraten den jetzigen Finanzminister Olaf Scholz, die Christdemokraten den Ministerpräsidenten des bevölkerungsreichsten Bundeslandes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, und Die Grünen ihre Bundesvorsitzende Annalena Baerbock.
Weiterführende Links
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