Im Juni findet die Europawahl statt. Viele EU-Bürgerinnen und -Bürger messen dem EU-Parlament wenig Bedeutung bei. Dabei gehört es zu den wichtigsten Institutionen der EU. Hier finden Sie alles, was Sie über die Wahl und deren Bedeutung wissen müssen.
Anfang Juni sind fast 450 Millionen Menschen in Europa aufgerufen, ein gemeinsames Parlament zu wählen. Das Parlament der Europäischen Union (EU). Das ist einzigartig, denn die ist ein Bund von 27 eigenständigen Nationalstaaten, die auch nationale Parlamente haben. Die enge Zusammenarbeit hat historische Ursachen. Nach dem Zweiten Weltkrieg herrschte in Europa der Wunsch vor, nie wieder Krieg gegeneinander zu führen. Selbst die Länder, die vom nationalsozialistischen Deutschland überfallen worden waren, waren zur Aussöhnung bereit. Am 9. Mai 1950 schlug der französische Außenminister Robert Schuman zunächst die Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), also die Zusammenarbeit bei der Kohle- und Stahlproduktion in Europa vor. Dieses Projekt, an dem sechs Staaten mitwirkten, war der Ausgangspunkt für die heutige Union mit gemeinsamen Institutionen, gemeinsamen Gesetzen und einem gemeinsamen Haushalt. Der Tag, an dem Schumann seine Rede hielt, gilt als Europatag. Am 9. Mai, dem sogenannten Europatag, feiert die EU, dass die Menschen in der Union heute in Frieden zusammenleben. Nur ein Land, Großbritannien, hat die EU bisher wieder verlassen. Viele andere wollen der EU beitreten. Das zeigt, dass sie weiter als angesehen wird. Im Folgenden erklären wir die wichtigsten Beschlussfassungsorgane der EU.
Wie funktioniert die EU? (auf Englisch)
Disclaimer: Das Video ist von 2019, zu dem Zeitpunkt war das Vereinigte Königreich noch EU-Mitglied.
Das Europäische Parlament
Im , das im Juni neu gewählt wird, sitzen 705 aus allen 27 EU-Staaten. Die Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten wählen jeweils ihre Vertreterinnen und Vertreter. Diese haben dann die Möglichkeit, europäische Gesetze mitzugestalten und zu beschließen sowie aktuelle politische Themen zur Diskussion zu stellen. Das Besondere: Die Abgeordneten arbeiten in länderübergreifenden Fraktionen zusammen, die sich nach politischen Ausrichtungen zusammenfinden. Es gibt zum Beispiel eine konservative Fraktion, eine grüne und eine sozialdemokratische. Wortmeldungen und wichtige Papiere werden in alle 24 Amtssprachen der EU übersetzt. Eine weitere Eigenheit des europäischen Parlaments ist die Tatsache, dass es an zwei verschiedenen Orten tagt. Die Plenarsitzungen finden in Straßburg, in Frankreich statt, die Ausschüsse tagen in Brüssel, Belgien.
Der Europäische Rat
Viermal im Jahr treffen sich die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der EU zu einem . Sie bestimmen die allgemeine Ausrichtung der EU-Politik und haben bei vielen wichtigen Themen die Entscheidungshoheit. Bei Konflikten in der Zusammenarbeit werden in diesem Gremium Kompromisse ausgelotet. Ein Dauerthema im Europäischen Rat ist zum Beispiel die gemeinsame Asylpolitik. Eine von den Staats- und Regierungschefs gewählte Präsidentin oder ein Präsident koordiniert die Zusammenarbeit mit den übrigen EU-Organen.
Der Rat der Europäischen Union
Der klingt vom Namen her ähnlich wie der Europäische Rat, er ist aber ein eigenständiges Organ. Hier beraten Ministerinnen und Minister der Mitgliedsstaaten die gemeinsame Politik ihrer jeweiligen Fachgebiete. Sie bereiten auch europäische Gesetze vor und stimmen über diese ab. Den Vorsitz des Rats übernehmen die Mitgliedsstaaten im Wechsel für jeweils sechs Monate. Jedes Land kann in der Zeit seines Vorsitzes inhaltliche Schwerpunkte setzen.
Die Europäische Kommission
Die könnte man als Regierung der EU bezeichnen. Anders als nationale Regierungen kann die Kommission aber weder Gesetze erlassen noch wird sie von den EU-Bürgerinnen und -Bürgern gewählt. Sie macht lediglich Vorschläge für Gesetze und die Politik der EU. Sie hat zum Beispiel einen Plan ausgearbeitet, wie Europa klimaneutral werden kann, den sogenannten Green Deal. Außerdem wacht sie über den EU-Haushalt. Jedes Land entsendet ein Mitglied in die Kommission, das dort als Kommissarin oder Kommissar für ein bestimmtes Politikfeld zuständig ist. Die Mitarbeitenden der Kommission sind EU-Beamte. Der Präsident bzw. die Präsidentin wird von den Mitgliedstaaten gemeinsam bestimmt. Derzeit ist das die deutsche Politikerin Ursula von der Leyen. Gemeinsam mit dem Präsidenten des Europäischen Rates vertritt sie die EU nach außen.